23.09.2011
von: vdlp

Umsatzsteuer bei Physiotherapeuten

Die Leistungen der Physiotherapeuten und staatlich geprüften Masseure als arztähnliche Berufe sind umsatzsteuerfrei, wenn es sich um Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin handelt. Nach der Rechtsprechung sind Heilbehandlungen Tätigkeiten, die zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und soweit möglich der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen bei Menschen vorgenommen werden. Das therapeutische Ziel muss im Vordergrund stehen, nicht ausreichend sind Leistungen zur Prävention, welche nur den allgemeinen Gesundheitszustand verbessern.


Eine Heilbehandlung durch arztähnliche Berufe wird bejaht, wenn sie aufgrund ärztlicher Anordnung oder im Rahmen einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme erbracht wird. In einem kürzlich veröffentlichten Erlass der Finanzverwaltung wird darauf hingewiesen, dass ab 01.01.2012 die Finanzverwaltung es nicht mehr ausreichen lässt für die Steuerfreiheit, dass Behandlungen im Anschluss/Nachgang einer ärztlichen Diagnose durchgeführt werden. Diese früher vertretene Rechtsauffassung wird die Finanzverwaltung für Umsätze nach dem vorgenannten Stichtag nicht mehr anwenden. In diesem Zusammenhang weist die Finanzverwaltung jedoch darauf hin, dass steuerpflichtige Leistungen der Physiotherapeuten unter den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % fallen, wenn sie typischerweise von Physiotherapeuten oder staatlich geprüften Masseuren erbracht werden und von den Krankenkassen grundsätzlich als Heilmittel anerkannt sind. Für den ermäßigten Umsatzsteuersatz ist nicht erforderlich, dass im Einzelfall ein bestimmter Heilzweck nachgewiesen wird, insbesondere bedarf es nicht einer ärztlichen Verordnung.

Zukünftig entscheidet somit das Vorliegen einer ärztlichen Verordnung darüber, ob physiotherapeutische Leistungen umsatzsteuerfrei sind oder ob 7 % Umsatzsteuer anfällt.


 
Stand: 27. April 2012 © vdLP von der Linden & Partner Rechtsanwälte, Steuerberater - Kontakt: kanzlei@vdlp.de